Durch zahlreiche Abmahnungen in den letzen Jahren ist die Impressumspflicht jedem Seitenbetreiber ein Begriff. Für viele Webseiten und Blogs sowie für jeden Onlineshop und jede Unternehmenswebsite ist ein Impressum Pflicht.

Auch Facebook Profile und Fanseiten müssen über ein Impressum verfügen, wenn Sie nicht rein privat sind. Das Gesetz macht hier keinen Unterschied, ob es sich um eine Website, einen Blog oder eben ein Profil auf Facebook handelt.

2. Benötigen private Seiten ebenfalls ein Impressum?

Es besteht oft der Irrglaube, dass nur Webseiten von Unternehmen oder Onlineshops ein Impressum benötigen. Das ist aber falsch.

Das Gegenteil von „privat” im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) ist nämlich „geschäftsmäßig” und nicht „gewerblich” oder „geschäftlich”. Und geschäftsmäßig ist „jede nachhaltige Tätigkeit, egal ob mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht”. Es kommt also nicht darauf an, ob die Seite von einem Unternehmen betrieben wird oder ob damit Gewinne erzielt werden. Viele Blogs unterliegen der Impressumspflicht, ebenso wie viele Webseiten, von denen der Betreiber denkt, sie sei „privat”. Genau Kriterien für eine Abgrenzung fehlen aber leider.

Die Gerichte sind bei der Frage „Privat ja oder nein” oft sehr streng. Schon ein Werbebanner auf der Seite genügt nach Ansicht vieler Richter, und die Seite gilt nicht mehr als private Seite. Da auf Facebook aber auf jeder Profilseite Werbung eingebunden wird, stellt sich die Frage, ob jedes Facebook-Profil und jede Fan-Seite damit automatisch „geschäftsmäßig” ist.

Auch wenn die Werbung hier von Facebook und nicht vom jeweiligen Nutzer geschaltet wird, gibt es hier leider keine eindeutige Antwort. Als Vergleich kann man die Fälle des Domainparkings heranziehen. Dabei werden nicht genutzte Domains bei einem Anbieter zwischengeparkt, der Plattformbetreiber schaltet dann auf diesen Domains Werbung. Hier haben die Gerichte schon entschieden, das diese Bannerschaltung dem Domaininhaber zugerechnet werden kann. Auch wenn es dabei meist um Markenrechtsverletzungen ging, ist nicht ausgeschlossen, dass einige Gerichte diese Argumentation auch auf Facebook übertragen.

3. Was genau muss in einem Impressum stehen?

Zu der Frage, welche Angaben genau in ein Impressum gehören, können Sie sich in unserem ausführlichen Beitrag „Impressum für Webseiten” informieren.

Sie können es sich aber auch leicht machen, und den kostenlosen eRecht24 Impressumsgenerator für Facebook nutzen.

4. Muss das Impressum „Impressum” heißen?

Bisher haben die Gerichte entschieden, dass Bezeichnungen nicht unbedingt die Bezeichnung “Impressum” verwendet werden muss. Auch “Anbieter”, “Kontakt” oder “Über uns” wurden akzeptiert. Nach dem aktuellen Urteil des LG Aschaffenburg ist für ein Impressum auf Facebook die standartmäßige Bezeichnung „Info” aber gerade NICHT ausreichend. Allerdings kann der Reiter „Info” bei Facebook nicht umbenannt werden. Auch einen neuen Reiter bzw. eine neue Facebookseite anzulegen, ist technisch sehr komplex.

Quelle und weiterlesen>> eRecht24

Angekündigt hatte Google diesen Schritt bereits im April 2011, jetzt gab der Konzern Details bekannt. Bei bis 25.000 Seitenabrufen pro Tag ist die Nutzung der Schnittstelle kostenlos, gezählt wird, sobald User eine Seite besuchen, auf der eine Karte integriert ist. Bei besonderen Karten kann die Bezahlgrenze auch schon bei 2.500 Abrufen pro Tag liegen. Tausend weitere Abrufe kosten dann zwischen vier und acht US-Dollar.

Eine Alternative dazu ist der Erwerb einer Premier-Lizenz ab 10.000 US-Dollar im Jahr - technische Unterstützung inklusive. Damit Webseitenbetreiber wissen, ob sie über der Bezahlgrenze liegen, wird Google die Maps-Schnittstelle in Kürze zur API-Konsole hinzufügen. Hart trifft die Beschränkung auch Entwickler, die Google Maps als Basis für sogenannte Mashups benutzen, bei denen verschiedene Dienst kombiniert eine neue Anwendung ergeben.

Quelle:  www.internetworld.de

Beauftragt ein Unternehmen eine Werbeagentur mit der Umsetzung einer bestimmten Werbemaßnahme, so hat das Unternehmen ein großes Interesse an der Rechtmäßigkeit der realisierten Werbung. Inwieweit die Werbeagentur für Markenverletzungen für ein erstelltesLogo haftet, hatte das KG Berlin zu entscheiden.

Was war geschehen?

Eine Werbeagentur wurde mit der Erstellung eines Werbelogos beauftragt. Der Auftraggeber und die Werbeagentur hatten keine vertragliche Abrede getroffen, wie die Werbeagentur für Markenverletzungen zu haften hat, insbesondere ob die Agentur die Erstellung frei von Markenrechten Dritter schuldet oder aufklären muss, dass keine eigenständige Markenrecherche durchgeführt wurde.

Als der Auftraggeber nach Verwendung des erstellten Logos abgemahnt und mit Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung bestehender Markenrechte konfrontiert wurde, beschritt er den Klageweg und verlangte von der Werbeagentur Schadensersatz.

Entscheidung des Gerichts

Das Kammergericht Berlin hatte in seiner Entscheidung von Anfang Februar (Beschluss vom 04.02.2011 – Az.: 19 U 109/10) darüber zu entscheiden, ob die Werbeagentur neben der eigentlichen Vertragsleistung auch die Überprüfung schuldet, dass der Vertragsgegenstand frei von Kennzeichenrechten Dritter ist. Die Richter gehen in ihrer Entscheidung davon aus, dass eine Werbeagentur auch bei fehlender Vertragsabrede grundsätzlich dafür verantwortlich ist, dass die von ihr entwickelte Werbung rechtmäßig ist. Grundsätzlich ist es damit für eine Werbeagentur verpflichtend, eine Markenrecherche durchzuführen und haftet für Marken- und Urheberrechtsverletzungen.

Diese Haftung gilt jedoch nicht uneingeschränkt, sondern wird durch eine Zumutbarkeitserwägung im konkreten Einzelfall eingeschränkt: bis zu einem gewissen Auftragsvolumen, welches das Gericht im streitgegenständlichen Verfahren bei 770 Euro als gegeben ansah, sieht das Gericht eine umfangreiche Markenrecherche als nicht zumutbar an. Entscheidend für die Prüfung der Zumutbarkeit im konkreten Fall sind der mit der rechtlichen Prüfung verbundene Zeit- und Kostenaufwand einerseits sowie das Verhältnis des Umfangs der anvisierten Werbung zur Höhe der geschuldeten Vergütung andererseits.

Fazit

Ein Vertrag über eine Logo-Erstellung verpflichtet eine Werbeagentur nicht zwingend zu einer markenrechtlichen Prüfung, sondern ist vielmehr von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls abhängig, insbesondere ob es dem Designer zumutbar ist, eine solche Markenrecherche vorzunehmen. Dies sahen die Richter bei einer vereinbarten Vergütung in Höhe von 770 Euro als nicht gegeben an.

Quelle: www.e-recht24.de ]]> http://www.alpha-projekt.de/logoerstellung-haftet-eine-werbeagentur-fur-markenverletzungen/feed/ http://www.alpha-projekt.de/google-analytics/ http://www.alpha-projekt.de/google-analytics/#comments Mon, 10 Oct 2011 15:14:19 +0000 alpha http://www.alpha-projekt.de/?p=729 Eines der am häufigsten genutzten Tracking-Tools ist Google Analytics. Zum einen deshalb, weil sich Google mit dem Verarbeiten von Datenmengen technisch unbestritten gut auskennt. Zum anderen, da das Tool kostenlos ist. Auch Google Analytics speichert IP-Adressen von Seitenbesuchern und übermittelt diese in die USA.  Aus diesem Grund verpflichtet Google seine Nutzer, auf deren Internetseite eine entsprechende Datenschutzerklärung zu veröffentlichen, in der auf die entsprechende Verwendung hingewiesen wird.

Ob eine einfache Erklärung des Seitenbetreibers genügt, ist aber hoch umstritten. Wenn man der Auffassung folgt, dass IP-Adressen personenbezogene Daten sind, wäre hier eine ausdrückliche Einwilligung der Nutzer erforderlich. In der Konsequenz bedeutet dies, dass nach Auffassung der Datenschützer eine Vielzahl der momentan angebotenen Tracking- und Analysetools rechtswidrig sind. Allerdings scheinen sich die deutschen Datenschutzbehörden momentan auf Google eingeschossen zu haben. Dies betrifft nicht nur den Streit um Google Street View, sondern auch Google-Analytics.

Google arbeitet momentan an einem Browser-Plug-In, das es dem Nutzer selbst ermöglicht, das Tracking seiner Daten über Google-Analytics zu unterbinden. Ob dies genügt, die Datenschutzbedenken auszuräumen, muss man abwarten.

Quelle: www.e-recht24.de

Der folgende Beitrag benennt die häufigsten Fehler, die leider immer wieder in Onlineshops auftauchen und zeigt wie sich diese vermeiden lassen.

1. Anbieterkennzeichnung (Impressum)

Jeder Onlineshop muss über eine Anbieterkennzeichnung (Impressum) verfügen. Die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung ergibt sich aus § 5 TMG. Hintergrund der Impressumspflicht ist, dass die Nutzer der Seite wissen sollen, mit wem sie es zu tun haben. Zudem muss eine ladungsfähige Anschrift vorhanden sein, damit rechtliche Ansprüche gegen einen Seitenbetreiber notfalls gerichtlich durchgesetzt werden können.

Die jeweils notwendigen Angaben im Impressum unterscheiden sich im Detail. Bei einer GmbH sind beispielsweise andere Angaben zu machen als bei einem Einzelunternehmen.

Die häufigsten Fehler in Onlineshops sind:

• das Abkürzen des Vornamens des Betreibers
• fehlende Angaben zur Rechtsform und Vertretungsbefugnis
• unzureichende Kontaktangaben
• fehlende Angaben zu Registereintragung und Umsatzsteuer-ID

2. Widerrufsrecht

Gerade das Widerrufsrecht hat in den vergangenen Jahren immer wieder zu Abmahnungen und starker Verunsicherung der Onlinehändler geführt. Auch die letzten Gesetzesänderung zum Widerrufsrecht im Juni 2010 hat nicht dazu geführt, dass das Thema Widerrufsrecht für Händler nun erledigt wäre.

Die häufigsten Fehler hierbei sind:

• die fehlerhafte Anwendung und Umsetzung der zahlreichen Alternativen der amtlichen Musterwiderrufsbelehrung
• das Einräumen einer 14tägigen Widerrufsfrist, obwohl nicht unmittelbar nach Vertragsschluss in Textform belehrt wird
• das unzulässige Einschränken des Widerrufsrechts (Rücknahme nur in Originalverpackung, keine unfreie Rücksendung, unzulässiger Ausschluss für bestimmte Warenklassen usw.)

3. unzulässige AGB-Klauseln

Das Thema unzulässige AGB-Klauseln ist ein weites Feld. Die Fehler, die hier bei selbst erstellen AGB oder der ungeprüften Übernahme von Mustern oder fremden AGB gemacht werden können, sind sehr zahlreich, deshalb können hier nur beispielhaft einige immer wieder verwendete Klauseln genannt werden:

• Abweichungen von diesen AGB müssen schriftlich bestätigt werden
• Lieferzeiten sind unverbindlich
• Gerichtsstandsvereinbarungen gegenüber Verbrauchern
• unzulässige salvatorische Klauseln
• Abwälzung der Transportgefahr auf den Kunden ggü. Verbrauchern
• Ersetzungsklauseln (Lieferung „gleichwertiger“ Produkte)
• Pflicht zur Untersuchung und sofortigen Anzeige von Beschädigungen ggü. Verbrauchern

4. Fehlerhafte Einbindung von AGB

Ein häufiges Missverständnis im Zusammenhang mit AGB ist, dass viele Shopbetreiber der Auffassung sind, es würde genügen, wenn Sie über AGB verfügen und diese irgendwo auf der Website verlinkt werden. Das ist aber falsch.

Um wirksam zu sein, müssen AGB entsprechend der gesetzlichen Vorgaben in den jeweiligen Vertrag eingebunden werden. Das ist nach § 305 BGB aber nur der Fall, wenn:

• der Shopbetreiber den Kunden ausdrücklich auf die AGB hinweist
• der Kunde die Möglichkeit hat, die AGB zur Kenntnis zu nehmen und
• der Kunde mit der Geltung der AGB einverstanden ist.

Dies kann beispielsweise umgesetzt werden durch einen entsprechenden deutlichen Hinweis auf die AGB bei Vertragsschluss, die Verlinkung oder eine sonstige Möglichkeit der Kenntnisnahme durch den Kunden sowie eine Checkbox für die notwendige Einwilligung.

5. Falsche Angaben zur Lieferzeit

Die Gerichte gehen davon aus, dass Ware, die in Onlineshops angeboten wird, sofort verfügbar ist. „Sofort verfügbar“ bedeutet dabei innerhalb von ca. 5 Tagen. Dies bedeutet nun nicht, dass die Shopbetreiber sämtliche Ware stets im Lager vorrätig halten müssen. Bei Ware, die nicht innerhalb der benannten 5 Tage lieferbar ist, muss aber deutlich auf die längere Lieferzeit hingewiesen werden.

Der Beginn der Lieferzeit bezieht sich dabei - je nach vertraglicher Vereinbarung etwa in den AGB – auf die Bestellung durch den Kunden, die Bestätigung durch den Shopbetreiber oder bei Vorkasse den Geldeingang.

Häufige Fehler sind dabei die fehlenden Angaben zu längeren Lieferzeiten oder unzulässige „ca-Angaben“ bezogen auf die Lieferzeit.

6. Fehler bei Preisangaben und Versandkosten

Die Preisangabenverordnung schreibt vor, dass Preise in Onlineshops korrekt und vollständig wiedergegeben werden müssen. Das betrifft zum einen den Hinweis auf anfallende Steuern wie die Umsatzsteuer.

Zum anderen betrifft dies auch die Darstellung der Versandkosten, die stets entweder konkret oder für den Kunden zumindest berechenbar (etwa nach Länderkategorien oder Gewicht) angegeben werden müssen.

Ein Abmahnklassiker ist in diesem Zusammenhang der Satz „Versandkosten auf Anfrage“.

7. Fehlende Datenschutzerklärung

Das Telemediengesetz (TMG) sieht in § 13 vor, dass den Kunden bestimmte Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten mitgeteilt werden müssen. Dies betrifft Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten.

Soweit die Daten, die im Bestellprozess vom Kunden gespeichert werden, nur für die Abwicklung der Bestellung genutzt werden und nur an Unternehmen weiter gegeben werden, wenn dies für die Durchführungen und Abwicklung notwendig ist (etwa Banken und Transportunternehmen), ist eine Unterrichtung der Nutzer ausreichend.

Werden Kundendaten an Dritte weiter gegeben, muss der Kunden ausdrücklich in diese Datenweitergabe einwilligen.

8. Newsletter ohne double-opt-in

Zur Kundenbindung setzen Shopbetreiber oft Newsletter ein. Auch hier lauern jedoch Fallen. Häufig erhält der Nutzer den Newsletter bereits, wenn er seine E-Mail-Adresse in ein entsprechendes Feld auf der Website einträgt. Da hier aber theoretisch jeder Besucher der Website jede beliebige Mailadresse eingeben kann, würde dies dazu führend, dass der Newsletter an Empfänger versendet werden, die gar keinen Newsletter bestellt haben. Abmahnungen wegen Spam sind die Folge.

Um dies zu vermeiden, sollten Newsletter stets nur über das double opt-in Verfahren versendet werden. Das bedeutet, dass an die Mailadresse zunächst nur eine Mail mit Bestätigungslink versendet wird. Erst wenn diese vom Empfänger bestätigt wird, kann der Newsletter an diese Adresse versendet werden.

9. Unzulässige Übernahme von Produktfotos, Videos und Artikelbeschreibungen

Gerade Onlineshops leben von einer optisch ansprechenden Gestaltung der Waren. Die Bandbreite geht hier von mehr oder weniger ausführlichen Produktbeschreibungen über Bilder der Ware und zunehmend auch Videos.

Dabei wird oft übersehen, dass diese Inhalte nicht einfach von anderen übernommen werden dürfen, nur weil diese im Netz verfügbar sind.Die Übernahme von fremden Inhalten ist fast immer unzulässig, entweder aus urheberrechtlichen oder aus wettbewerbsrechtlichen Gründen.

10. Werbung mit Garantie und Gewährleistung

Oftmals werben Shopbetreiber plakativ mit Aussagen wie „24 Monate Garantie“ oder „24 Monate Gewährleistung“.

Beide Aussagen sind nicht ungefährlich. Zunächst sollte man sich klar machen, dass Garantie und Gewährleistung etwas völlig anders sind. Die Gewährleistung ist gesetzlich geregelt und trifft den Shopbetreiber als Vertragspartner. Da die gesetzliche Gewährleistung im Kaufrecht gegenüber Verbrauchern ohnehin stets 2 Jahre beträgt, beurteilen die Gerichte Aussagen wie „24 Monate Gewährleistung“ zum Teil als unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten.

Die Garantie hingegen ist etwas freiwilliges und wird in der Regel vom Hersteller eines Produktes angeboten. Ein typischer Fehler dabei ist, dass Shopbetreiber nicht wie gesetzlich vorgeschrieben auf die Einzelheiten und Garantiebedingungen hingeweisen.

Quelle und weiterführende Informationen: www.e-recht24.de

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Quelle: www.e-recht24.de

Ort: Spinnerei Leipzig
Halle 14 - Werkschauhalle - Luru Kino - Dogenhaus Galerie
Spinnereistr. 7, 04179 Leipzig

Öffnungszeiten: Fr/Sa 11 - 20 Uhr, So 11-19 Uhr

Quelle und weitere Informationen: http://www.designersopen.de

Source: StatCounter Global Stats - Screen Resolution Market Share

Webtrekk Langzeitstudie Quartal 2/2010:Die Verteilung verwendeter Bildschirmauflösungen zeigt sich folgendermaßen:

Die Auflösung von 1280×800 verliert deutliche 3,64% Anteil, bleibt aber die am häufigsten genutzte, gefolgt von 1024×768, die mit 19,95% ebenfalls Nutzer verliert (-2,97%) und 1280×1024 mit 18,45% (-1,45%) Nutzeranteil. Einen enormen Zuwachs von über 10% verzeichnen die vielfältigen neuen Auflösungen von Smartphones und Tablets. 94,63% der Nutzer akzeptieren 3rd-Party-Cookies, das sind 0,8% weniger als im ersten Quartal 2010.

Das teilen die Projektverantwortlichen im WordPress-Blog mit. Wer eine WordPress-Installation betreibt, sollte sich demnach schleunigst darum kümmern, dass die Hosting-Umgebung mindestens PHP ab Version 5.2.4 und eine MySQL-Datenbank ab Version 5.0 bietet. Ältere Versionen von PHP und MySQL wird WordPress 3.2, das in den nächsten Tagen erscheinen wird (aktuell gibt es den Release Candidate 2), nicht mehr unterstützen.

Mit WordPress 3.2 unterstützt die Blogsoftware mit ihrer Verwaltungoberfläche auch erstmals nicht mehr den mittlerweile zehn Jahre alten Microsoft-Browser Internet Explorer 6. Damit ist WordPress allerdings in bester Gesellschaft - sogar Microsoft selbst rät längst davon ab, den antiquierten IE6 noch zu verwenden. Wer noch Windows XP benutzt, kann auf den Internet Explorer 8 updaten, für Vista und Windows 7 gibt es den aktuellen IE9.

Quelle: Computerwoche

FOCUS-Online-Redakteur Alexander von Streit

Artikel lesen: http://www.focus.de